Das blaue Fachpersonal-lächerlich

Ein wichtiges Instrument der Kontrolle sind die An- und Nachfragemöglichkeiten, die den Abgeordneten offenstehen. Besonders die Abgeordneten der Opposition nutzen sie sehr häufig, um Auskunft zu politischen Fragen und Sachverhalten zu erhalten.Manchmal sind sie sinnvoll manchmal nicht. Letzteres trifft häufig auf blaue Anfragen. Hier ein paar Beispiele:

„Mit der nächsten Blamage war die AfD Neukölln dran, als sie vom Bezirksbürgermeister in einer Anfrage wissen wollte, warum die entsorgte „Speermüll-Menge“ in Neukölln größer sei als in Marzahn-Hellersdorf. Die SPD Neukölln und der amtierende Bezirksbürgermeister Martin Hikel konnten sich bei diesem Fehler wohl das Lachen nicht verkneifen und beantworteten die mündliche Anfrage entsprechend.“ Quelle

„MINDERJÄHRIGE MÜTTER: DIESE ANFRAGE DER AFD GEHT NACH HINTEN LOS
Die Anzahl an minderjährigen Müttern unter den Nicht-Deutschen ist sogar nur 24% aller minderjährigen Mütter und damit sogar unter 0,1% aller Mütter in diesem Zeitraum. Das entspricht damit auch etwa der Gesamtproportionalität. Und nur 0,01% der Kinder entstammen aus einem ehelichen Verhältnis einer nicht-deutschen, minderjährigen Mutter. Bei verheirateten deutschen Müttern ist die Zahl zwar geringer, aber bei so kleinen Fallzahlen besitzt dies kaum Aussagekraft.“ Quelle

„In der Kleinen Anfrage vom 23. März wollten AfD-Bundestagsabgeordnete von der Bundesregierung wissen, wie sich die Zahl der Behinderten in Deutschland seit 2012 entwickelt habe, und zwar „insbesondere die durch Heirat innerhalb der Familie entstandenen“. Daran schlossen sie die Frage an, wie viele dieser Fälle einen Migrationshintergrund hätten. “ Quelle

Die Genderparanoia humorvoll offengelegt

„Blitzschnell abgelehnt: Banaszak zerreißt AfD-Antrag mit Vierzeiler in der Luft
Mit Poesie gegen Populismus: Felix Banaszak lehnt einen AfD-Antrag mit einem kurzen Gedicht ab und sorgt für Erstaunen im Bundestag.“ Quelle

AfD stellt Deutsch-Anträge: SPD-Mann antwortet mit vernichtenden Reimen

„Gleich zu Beginn wurde es bei der Bundestagsdebatte am Donnerstag hitzig. Nach dem ersten Redebeitrag des Tages von AfD-Mann Bernd Baumann, machte sich Unions-Politiker Michael Grosse-Brömer direkt im Anschluss über ihn und seine Partei lustig.“ Quelle

„DIESE ANFRAGE GING NACH HINTEN LOS
Die AfD Sachsen wollte letzte Woche wieder in einer kleinen Anfrage an das sächsische Innenministerium Zahlen haben, um ihre Fremdenfeindlichkeit zu „belegen“. Doch die Antwort der Regierung (Hier) zum Thema „Übergriffe auf Polizisten im Jahr 2018 und deren juristische Folgen“ bestätigt leider keine rechten Vorurteile.“ Quelle

„Die AfD nutzt die Funktion der kleinen Anfrage sehr regelmäßig. Kleine Anfragen an die Regierungen sind eines der wichtigsten Werkzeuge der Parlamentsarbeit. Und das beste Anzeichen dafür, was eine Partei im Parlament die ganze Zeit so treibt. Und wozu die AfD sie verwendet, ist offensichtlich: Sie sucht nach Gründen, um gegen Ausländer oder „Linksextreme“ zu hetzen. Aber weil die Realität ziemlich weit von der Weltsicht der AfD entfernt ist, führt das zu einer Menge peinlicher Ergebnisse:“ Quelle

„Hunderte Anfragen an Behörden
AfD-Politiker will gesteuerte Presse nachweisen – vergeblich“ Quelle

„Die AfD leugnet als einzige Partei den Stand der Wissenschaft, der besagt, dass der Klimawandel menschengemacht ist. Mit dieser Einstellung und diesem Abstimmungsverhalten ist sie die vielleicht klimafeindlichste Partei Europas (Studie). In einer aktuellen Kleinen Anfrage an die Bundesregierung wollte sie den vielfach zitierten Konsens von „97% aller Wissenschaftler“ in Frage stellen, die die Theorie vertreten, dass der Klimawandel menschengemacht ist. Die AfD versucht ständig, mit unlauteren Mitteln Zweifel an der Klimakrise zu säen. “ Quelle

„AUCH EIN „HAMMELSPRUNG“, DER NACH HINTEN LOS GING
Die AfD wollte beweisen, dass zu wenig Abgeordnete anwesend waren, um beschlussfähig zu sein. Nicht beschlussfähig ist das Plenum, wenn weniger als 355 Abgeordnete im Saal sind, nämlich die Hälfte der 709 Parlamentarier. Das war tatsächlich der Fall, die Sitzung musste beendet werden. Die AfD wollte dadurch „beweisen“, wie wenig sich die Parlamentarier für das „Volk“ interessieren. Das Problem dabei: Die AfD hatte selbst die schlechteste Anwesenheit von allen Parteien! “ Quelle