Die AfD ist eine demokratiefeindliche Partei, die versucht, die gesellschaftliche Stimmung zu ihren Gunsten zu beeinflussen und die Wähler zu manipulieren. Hier sind einige Belege dafür:
– Die AfD spricht nicht von Staatsbürgern, sondern von einem völkischen Nationalismus, der auf Herkunft, Kultur und rechtlichen Rahmenbedingungen basiert. Damit grenzt sie Menschen aus, die nicht in ihr Konzept von „Volk“ passen, wie zum Beispiel Migranten, Muslime, Juden, Sinti und Roma, Homosexuelle oder Menschen mit Behinderung. Die AfD verletzt damit die Menschenwürde Garantie des Grundgesetzes, die besagt, dass die Würde des Menschen unantastbar ist und dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind.
– Die AfD nutzt Krisensituationen, wie die Corona-Pandemie, den Klimawandel oder den Konflikt in der Ukraine, um Ängste und Unsicherheiten zu schüren und sich als einzige Alternative zu präsentieren. Dabei verbreitet sie Falschinformationen, Verschwörungstheorien und Hetze gegen die Regierung, die Medien, die Wissenschaft und andere demokratische Parteien. Die AfD untergräbt damit das Vertrauen in die demokratischen Institutionen und die gesellschaftliche Solidarität.
– Die AfD lehnt die Europäische Union ab und fordert einen Austritt Deutschlands aus der EU und der NATO. Sie will die EU-Außengrenzen abriegeln und an Kohleverstromung und Atomkraftwerken festhalten. Sie ignoriert damit die gemeinsamen Werte und Interessen der europäischen Staaten und gefährdet den Frieden, die Sicherheit und den Klimaschutz in Europa und der Welt.
– Die AfD stellt sich als Opfer einer angeblichen Unterdrückung durch den Verfassungsschutz, die Justiz oder die Zivilgesellschaft dar. Sie behauptet, die einzige Partei zu sein, die die Meinungsfreiheit verteidigt und die Interessen des Volkes vertritt. Dabei missbraucht sie die Meinungsfreiheit, um Hass, Gewalt und Rassismus zu verbreiten und andere Meinungen zu diffamieren. Sie versucht, die öffentliche Meinung zu manipulieren und ihre Anhänger zu radikalisieren.
Die AfD ist also eine Partei, die die Grundwerte und Prinzipien der Demokratie ablehnt und bekämpft. Sie ist eine Gefahr für die freiheitliche demokratische Grundordnung und für die Vielfalt und den Zusammenhalt der Gesellschaft.
(1) Verfassungsfeindlichkeit: Was ist demokratiefeindlich an der AfD?. https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/verfassungsfeindl…/.
(2) Politologe: Rechtspopulismus „dunkle Seite“ der Demokratie. https://www.zdf.de/…/afd-rechtspopulismus-demokratie….
(3) Dialog oder Ausgrenzung – Ist die AfD eine rechtsextreme Partei?. https://www.bpb.de/…/dialog-oder-ausgrenzung-ist-die…/.
ChatGPT 4.0, Bing, am 07.11.2023
