Häufig findet man in neurechten Blasen viel Klima-Schwurbeleien. In diesem Kontext fällt gerne der Begriff „Ökosozialismus“. Was bedeutet das?
Sozialismus ist eine politische Weltanschauung, die eine solidarische Gesellschaft schaffen will, in der die Grundwerte Freiheit und Gleichheit verwirklicht werden. Der Sozialismus entstand im 19. Jahrhundert als Gegenbewegung zum Kapitalismus und umfasst eine breite Palette von politischen Ausrichtungen. Diese reichen von reformatorischen Strömungen, die Parlamentarismus und Demokratie akzeptieren, bis zu revolutionären Bewegungen, die den Kapitalismus schnell und gewaltsam überwinden wollen. Sozialisten betonen im Allgemeinen die gesellschaftliche oder staatliche Kontrolle der Produktionsmittel und die gerechte Verteilung der Güter an alle Mitglieder der Gemeinschaft.
Ökosozialismus ist eine Strömung innerhalb der ökologischen Bewegungen, die den Sozialismus mit einer ökologischen Perspektive verbinden will. Ökosozialisten sehen einen Widerspruch zwischen Kapitalismus und Ökologie und treten für einen demokratischen, ökologischen, internationalistischen und partizipativen Sozialismus ein. Sie kritisieren öko-kapitalistische Ansätze, die versuchen, die Umweltprobleme durch Marktmechanismen zu lösen.
Der Begriff „Ökosozialismus“ ist jedoch problematisch, da er verschiedene Revisionen und Abweichungen vom revolutionären Marxismus enthält. Einige Ökosozialisten lehnen die dialektische Methode, die historische Materialismus und die Rolle der Arbeiterklasse als revolutionäres Subjekt ab. Sie vertrauen stattdessen auf moralische Appelle, spontane Bewegungen und utopische Visionen. Andere Ökosozialisten sind bereit, mit reformistischen Parteien und bürgerlichen Institutionen zusammenzuarbeiten, um ökologische Reformen zu erreichen, ohne die kapitalistischen Machtverhältnisse in Frage zu stellen. Sie ignorieren die Tatsache, dass der Kapitalismus die Lebensgrundlagen auf unserem Planeten in einem immer drastischeren Ausmaß zerstört und dass nur eine sozialistische Revolution die Möglichkeit einer zukünftigen egalitären und ökologischen Gesellschaft eröffnen kann.
Es gibt verschiedene Argumente, die dagegen sprechen, dass die Grünen, so wie sie in der aktuellen Bundestegierung der Ampel vertreten sind, ökosozialistisch ausgerichtet sind. Einige davon sind:
– Die Grünen haben sich in den letzten Jahren von ihren radikalen Wurzeln entfernt und sich zu einer pragmatischen und kompromissbereiten Partei entwickelt, die bereit ist, mit anderen Parteien zusammenzuarbeiten, um politische Ziele zu erreichen. Sie haben sich auch für eine marktwirtschaftliche und innovationsfreundliche Politik ausgesprochen, die nicht mit einem ökosozialistischen Ansatz vereinbar ist, der den Kapitalismus als Hauptursache der ökologischen Krise sieht.
– Die Grünen haben in ihrem Wahlprogramm 2021 keine expliziten ökosozialistischen Forderungen aufgestellt, sondern sich für einen sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft eingesetzt, der auf demokratischen, rechtsstaatlichen und europäischen Werten basiert. Sie haben auch betont, dass sie die sozialen Folgen der ökologischen Transformation abfedern und gerecht gestalten wollen, indem sie beispielsweise soziale Sicherungssysteme stärken, Bildungschancen verbessern und Armut bekämpfen.
– Die Grünen sind Teil einer Ampel-Koalition mit der SPD und der FDP, die beide keine ökosozialistischen Parteien sind, sondern eher sozialdemokratische bzw. liberale Positionen vertreten. Die Grünen müssen daher Kompromisse eingehen und können nicht alle ihre ökologischen Ziele durchsetzen. Die Ampel-Koalition hat beispielsweise beschlossen, die Laufzeiten der Kohlekraftwerke bis 2030 zu verlängern, was von vielen Umweltverbänden und Klimaaktivisten kritisiert wurde.
(1) Ökosozialismus – Wikipedia. https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96kosozialismus.
(2) Der Ökosozialismus von Karl Marx. https://sozialismus.ch/…/oekologie-der-oekosozialismus…/.
(3) Die „Grüne“ Gefahr: Die Ampel steht auf Ökosozialismus. https://deutschlandkurier.de/…/die-gruene-gefahr-die…/.
(4) Green Deal als »Ende der freien Gesellschaft«? – PROKLA. https://www.prokla.de/index.php/PROKLA/article/view/1926.
(5) Green New Deal, Suffizienz oder Ökosozialismus? | oekom verlag. https://www.oekom.de/…/green-new-deal-suffizienz-oder….
