Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, hat in der Vergangenheit immer wieder Äußerungen getätigt, die als hetzerisch oder abwertend gegenüber bestimmten Gruppen wahrgenommen wurden. Hier sind einige bemerkenswerte Beispiele:
Bildung nur noch Reiche, Kündischutz abschaffen, Rente mit 70 ????
„Merz nannte etwa Söhne von Migrant:innen „kleine Paschas“, behauptete Asylbewerber:innen erhielten angeblich kostenlose Zahnsanierungen und nicht zu vergessen, ukrainische Geflüchtete betrieben laut ihm „Sozialtourismus“ in Deutschland.“ Quelle
„CDU-Chef Friedrich Merz: Video erhitzt Gemüter – „Ausländerhetze in Reinform““ Quelle
„Die Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa wies die Kritik von Merz nun scharf zurück. „In der Debatte zur Vertrauensfrage haben wir leider genau die Polarisierung erlebt, vor der wir seit Monaten warnen“, sagte sie dem stern: „Diffamierend wurde hier über die Lebenssituation von Menschen mit geringem Einkommen getönt.“ „ Quelle
„Friedrich Merz will Flüchtlinge an den deutschen Grenzen abweisen lassen. Geht das überhaupt – und was würde es für Europa bedeuten? Die wichtigsten Antworten.“ Quelle
Friedrich Merz, hat mehrfach seine Kritik am Bürgergeld und dessen Empfängern geäußert.
Er vertritt die Ansicht, dass das Bürgergeld für viele Menschen einen geringen Anreiz darstellt, eine Arbeit aufzunehmen. In einem Interview im Februar 2024 sagte er: „Wir reden über die 1,7 Millionen arbeitsfähigen Menschen in Deutschland, die arbeiten könnten, aber sich ausrechnen, dass es sich eigentlich gar nicht lohnt, wenn man Bürgergeld bezieht.“
„Laut Merz sollen Menschen nicht auf null gesetzt werden, aber müssen „mit einem absoluten Minimum auskommen“. Er vermutet, dass bis zu drei Milliarden Euro gespart werden können, wenn nur 100.000 Menschen eine neue Arbeit annehmen.“ Quelle
Achtung liebe Bürgergeldempfänger, leider müsst ihr mit der CDU und Friedrich Merz irgendwohin umziehen, nach Möglichkeit an den Rand der Gesellschaft.
Zudem spricht er sich gegen geplante Erhöhungen des Bürgergeldes aus und fordert eine Überprüfung der Anreizstrukturen, um sicherzustellen, dass Arbeit attraktiver bleibt als der Bezug von Sozialleistungen.
Diese Positionen haben zu intensiven Diskussionen geführt. Kritiker werfen Merz vor, die Komplexität der Arbeitslosigkeit zu ignorieren und pauschale Urteile über Bürgergeldempfänger zu fällen. Befürworter hingegen sehen in seinen Vorschlägen einen notwendigen Schritt zur Reform des Sozialsystems.
Asylbewerber und Flüchtlinge: Merz hat wiederholt scharfe Kritik an Asylbewerbern geäußert. So bezeichnete er bestimmte Migrantengruppen als „Sozialtouristen“ und sprach von „kleinen Paschas“ in Bezug auf jugendliche Migranten. Solche Aussagen wurden als abwertend und pauschalisierend kritisiert. FR.de
Tagesschau Besonders im Kontext der Migration plädiert Merz dafür, neu ankommenden Flüchtlingen aus der Ukraine kein Bürgergeld mehr zu gewähren, sondern lediglich Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, verbunden mit einer sofortigen Arbeitserlaubnis.
Sogar Amnesty International schreibt, dass Friedrich Merz ein Rassist ist. Festgehalten in unserem heutigen Beitrag von Der Westen.
Eine nette Geschichte übers Friedrichs Leistungen
Seine vergessenes Notebook, gegen die Vergewaltigung in der Ehe gestimmt,
Friedrich Merz, sieht sich wiederholt mit Vorwürfen konfrontiert, rassistische Stereotype zu bedienen. Hier einige Beispiele:
Zahnbehandlungen für Geflüchtete: Im September 2023 behauptete Merz, dass abgelehnte Asylbewerber das deutsche Sozialsystem ausnutzen würden, indem sie beispielsweise Zahnarztbesuche in Anspruch nehmen. Diese Aussage wurde als Wiederholung alter rassistischer Vorurteile kritisiert, die bereits in den 1990er Jahren gegen Geflüchtete gerichtet waren. Eine Lüge
„Gillamoos ist Deutschland“: Bei einer Rede im bayerischen Gillamoos im September 2023 erklärte Merz: „Nicht Berlin, nicht Kreuzberg, Gillamoos ist Deutschland.“ Diese Aussage wurde als Abwertung multikultureller Stadtteile wie Kreuzberg interpretiert und mit rechtspopulistischen Narrativen verglichen, die eine homogene Gesellschaft propagieren.
Grüne Partei: In Wahlkampfreden hat Merz die Grünen scharf attackiert und ihre Wirtschaftspolitik als Bedrohung für den Wohlstand und die Unternehmen in Deutschland dargestellt. Er sprach von einer Politik der Bevormundung und betonte, dass eine Zusammenarbeit mit den Grünen in wirtschaftspolitischen Fragen unter keinen Umständen fortgesetzt werden solle. Welt
Merz zeigt eine Krankenschwester an, welche schrieb „löscht Euch ihr Arschlöcher“, Merz unterschreibt Strafantrag persönlich und es gibt eine Hausdurchsuchung.
Frauen gegen Merz – wir sind bis zu 57%
Skandale des Friedrich Merz
Flug im Eurofighter
Im Juni 2024 nahm Merz an einem Trainingsflug in einem Eurofighter der Bundeswehr teil, der Kosten von über 111.000 Euro verursachte. Das Verteidigungsministerium erklärte, es habe sich um einen Routineflug gehandelt, der auch ohne Merz stattgefunden hätte. Dennoch wurde der Vorfall von Politikern, darunter Grünen-Chefin Ricarda Lang, als instinktlos kritisiert, da die Mittel besser für die Truppe hätten verwendet werden können.
Forderung nach Ausbürgerung krimineller Doppelstaatler
Merz schlug vor, kriminellen Doppelstaatlern die deutsche Staatsbürgerschaft zu entziehen. Dieser Vorschlag stieß auf Ablehnung bei SPD, Grünen und FDP und wurde als verfassungsrechtlich bedenklich eingestuft
Nebentätigkeiten und Lobbyismus
Merz‘ Tätigkeiten in der Wirtschaft, insbesondere seine Rolle als Aufsichtsratsvorsitzender bei BlackRock, führten zu Diskussionen über mögliche Interessenkonflikte. Kritiker warfen ihm vor, seine politischen Positionen könnten durch seine wirtschaftlichen Verbindungen beeinflusst sein.
Friedrich Merz, der Kanzler den wir uns auf Wish bestellen?
