Hallo Deutschland Kurier,
Hallo Björn,
ich habe dein Interview gesehen und werde jetzt genau auf deine Aussagen eingehen. Ich werde dir zeigen, warum deine Worte nicht stimmen und wo du die Menschen bewusst in die Irre führst. Ich werde es einfach und klar erklären, damit jeder es verstehen kann.
Deine erste Aussage: „Ein Tiefpunkt parlamentarischer Kultur“
Du sagst, die Sitzung sei ein Tiefpunkt gewesen. Aber warum? Ihr habt die Sitzung manipuliert. Der Alterspräsident Jürgen Treutler hat Anträge ignoriert, wollte die Mikrofone ausschalten lassen und die Debatte absichtlich gestört. Das ist der eigentliche Tiefpunkt. Du versuchst, die anderen Parteien schlecht dastehen zu lassen, aber in Wirklichkeit hat die AfD sich wie ein Elefant im Porzellanladen verhalten. Wenn jemand die parlamentarische Kultur beschädigt hat, dann seid ihr es gewesen.
„Obstruktion der Kartellparteien“
Du sagst, die „Kartellparteien“ hätten die Sitzung blockiert. Das Wort „Kartellparteien“ benutzt du, um andere demokratisch gewählte Parteien schlechtzumachen. Es zeigt, dass du diese Parteien nicht respektierst. Damit beleidigst du nicht nur die Politiker, sondern auch die Menschen, die diese Parteien gewählt haben. Die AfD versucht immer, sich als Opfer darzustellen, aber das ist nicht die Wahrheit. Die anderen Parteien haben lediglich ihr demokratisches Recht genutzt, Anträge zu stellen und Kritik zu äußern. Das ist keine Obstruktion, das ist Demokratie.
„Der Alterspräsident wurde ständig unterbrochen“
Jürgen Treutler wurde nicht einfach so unterbrochen. Die anderen Parteien haben sich zu Wort gemeldet, weil er Anträge ignoriert hat und die Regeln nicht beachtet hat. Er hat die Geschäftsordnung so ausgelegt, wie es ihm passt, und das ist nicht zulässig. Ein Alterspräsident muss neutral sein und darf nicht nur die Interessen seiner eigenen Partei vertreten. Das hat Herr Treutler nicht verstanden. Du versuchst, ihn als „Hüter der Demokratie“ darzustellen, aber in Wirklichkeit hat er sich wie ein Diktator verhalten, der alle anderen Meinungen unterdrücken wollte.
„Das ist kein Parlamentarismus“
Du sagst, das hat nichts mit Parlamentarismus zu tun. Aber das Gegenteil ist der Fall: Parlamentarismus bedeutet, dass alle Parteien mitreden dürfen und ihre Rechte respektiert werden. Herr Treutler hat das nicht zugelassen. Er hat mehrfach Anträge der anderen Fraktionen ignoriert und seine eigene Rede als wichtiger dargestellt als die Anträge zur Geschäftsordnung. Das zeigt, dass er die Regeln nur dann akzeptiert, wenn sie ihm passen. Das ist kein Parlamentarismus. Das ist Willkür und hatte etwas von Machtergreifung!
„Das Wasser steht den Kartellparteien bis zum Hals“
Du sagst, die anderen Parteien würden sich so verhalten, weil sie Angst haben. Aber Angst wovor? Angst haben die anderen Parteien nicht. Sie wehren sich nur gegen eine Partei, die die Demokratie und die Regeln aushebeln will. Ihr habt die Landtagswahl gewonnen, aber das heißt nicht, dass ihr automatisch bestimmen könnt, wer Landtagspräsident wird. Dafür braucht ihr eine Mehrheit, und die habt ihr nicht. Ihr wollt die Demokratie so biegen, wie es euch passt, und wenn das nicht klappt, tut ihr so, als ob alle anderen schuld sind.
„Die stärkste Kraft hat das Recht auf den Landtagspräsidenten“
Das ist nur die halbe Wahrheit. Ihr habt das Vorschlagsrecht, aber das heißt nicht, dass die anderen Parteien euren Kandidaten akzeptieren müssen. Sie haben das Recht, euren Vorschlag abzulehnen. Das ist genau der Punkt, den du verdrehst. Du tust so, als ob euch das Recht auf den Landtagspräsidenten genommen wird. Aber ihr habt dieses Recht. Die anderen Parteien haben einfach entschieden, euren Kandidaten nicht zu wählen. Das ist Demokratie. Wenn ihr keine Mehrheit habt, dann müsst ihr das akzeptieren. Du versuchst, das so darzustellen, als ob die anderen gegen die Demokratie handeln. Aber in Wahrheit ist es die AfD, die die Demokratie nicht respektiert.
„Die Geschäftsordnung darf nicht geändert werden“
Du behauptest, dass die Geschäftsordnung erst nach der Wahl des Landtagspräsidenten geändert werden kann. Aber das stimmt so nicht. Die Geschäftsordnung kann jederzeit geändert werden, wenn die Mehrheit das will. Ihr habt versucht, die Abstimmung zu verhindern, weil ihr wusstet, dass ihr keine Mehrheit habt. Das ist der eigentliche Grund, warum ihr euch geweigert habt, die Anträge zur Abstimmung zuzulassen. Du sprichst von Gesetzesvorgaben, aber in Wahrheit hast du die Regeln so interpretiert, wie es euch passt. Die anderen Parteien haben sich zu Recht gewehrt, weil ihr versucht habt, die Regeln zu umgehen.
„Die Verfassungsrichter sind voreingenommen“
Das ist eine sehr gefährliche Aussage. Du unterstellst den Verfassungsrichtern, dass sie nicht unabhängig sind und im Sinne der anderen Parteien entscheiden. Dafür gibt es keine Beweise. Du versuchst, Misstrauen zu säen und die Menschen gegen die Justiz aufzubringen. Das ist unverantwortlich. In einer Demokratie müssen wir alle die Entscheidungen der Gerichte respektieren, auch wenn sie uns nicht gefallen. Deine Worte zeigen, dass du die Justiz nicht respektierst. Du stellst dich über die Gesetze und versuchst, die Richter zu diskreditieren, noch bevor sie überhaupt eine Entscheidung getroffen haben.
„Die AfD ist die stärkste demokratische Kraft“
Das mag sein, aber das heißt nicht, dass ihr die Regeln bestimmen könnt. Demokratie bedeutet nicht, dass die stärkste Kraft alles machen kann. Demokratie bedeutet, dass auch die kleineren Parteien ein Mitspracherecht haben. Ihr seid die stärkste Partei, aber ihr habt keine Mehrheit. Ihr könnt eure Macht nur nutzen, wenn ihr eine Mehrheit hinter euch habt. Das ist das Problem der AfD: Ihr habt die meisten Stimmen, aber niemand will mit euch zusammenarbeiten. Das zeigt, dass ihr isoliert seid, und das ist euer eigenes Verschulden. Ihr habt euch durch eure extreme Haltung selbst ins Abseits gestellt.
Deine Wortwahl: „Kartellparteien“, „lächerlich“
Diese Worte sind keine konstruktive Kritik. Sie sind beleidigend und spaltend. Du versuchst, die anderen Parteien und die Richter schlecht zu machen, anstatt mit Argumenten zu überzeugen. Deine Wortwahl zeigt, dass du keinen Respekt vor anderen Meinungen hast. Du stellst die AfD als Opfer dar, obwohl ihr die Demokratie untergraben wollt. Wenn jemand „lächerlich“ ist, dann sind es diese Aussagen. Du versuchst, Menschen gegeneinander aufzuhetzen, anstatt Brücken zu bauen.
Fazit
Dein Interview ist voller Widersprüche und Halbwahrheiten. Du kritisierst die anderen Parteien, obwohl ihr selbst die Regeln nicht beachtet. Du stellst die Verfassungsrichter infrage, weil du weißt, dass sie euch Grenzen setzen können. Du benutzt Worte wie „Kartellparteien“ , um Stimmung zu machen. Das ist nicht der Stil, den wir in einer Demokratie brauchen. Die anderen Parteien wehren sich zu Recht gegen eure Manipulationen und eure Missachtung der Regeln. Solange ihr nicht bereit seid, die Grundprinzipien der Demokratie zu respektieren, wird euch keine andere Partei unterstützen. Ihr seid nicht die Opfer, ihr seid die Täter, die die Demokratie schwächen wollen.
